06.11.2009

„Politik ist Teamarbeit“

KREUZTAL Walter Kiß ins Bürgermeisteramt eingeführt
Bernshausen und Pohl Stellvertreterinnen

Der neue Kreuztaler Rat nahm gestern Abend die Arbeit auf.

Bürgermeister Walter Kiß stehen zwei Stellvertreterinnen zur
 Seite, die gestern Abend vom Rat einstimmig gewählt wurden:
 Elfrun Bernshausen (SPD, links) und Ursula Pohl (CDU). Foto: nja

nja ♦ 30 Jahre lang ist das Kreuztaler Rathaus bereits seine Arbeitsstätte – 1979 wurde er dort Beamter, und hier nahm er auch am 21. Oktober Platz im Chefsessel: Mit 55,5 Prozent der Stimmen war der bisherige Leiter des Ordnungsamts am 30. August von den Kreuztalern zum Bürgermeister gewählt worden. Gestern Abend wurde der Sozialdemokrat Walter Kiß in der konstituierenden Sitzung des Rates offiziell ins Amt eingeführt.

Die Karriere des 48-Jährigen ist sicherlich nicht alltäglich: Übersprang der Dipl.-Verwaltungswirt doch sozusagen die Dezernentenebene. Helmut Nölling, Altersvorsitzender des Kreuztaler Rates, vereidigte Walter Kiß und wünschte ihm für die Aufgaben und Anstrengungen der kommenden sechs Jahre Ausdauer, Kraft, Freude und Durchhaltevermögen.

In seiner Antrittsrede hob Kiß mehrfach darauf ab, dass sowohl Politik als auch Verwaltung Teamarbeit seien. Auch rief er zu einem konstruktiven Miteinander auf. Was er sich wünsche? „Offenheit im Gespräch, konstruktive Kritik, wo sie nötig ist, gegenseitiges Vertrauen und einen fairen Umgang miteinander“ – kurzum: Eine faire Streitkultur ohne persönliche Angriffe.

Er verstehe seine Funktion auch als „Mittler“ zwischen den Bürgern, Rat und Verwaltung, so Kiß: „Deshalb kann das Bürgermeisteramt auch nicht im Sinne nur einer Partei ausgeübt werden, sondern muss überparteilich geführt werden.“ Aus diesem Grund habe er den Vorsitz des SPD-Stadtverbands nach seiner Wahl unverzüglich niedergelegt.

Die ersten beiden Wochen im Dienst seien bereits sehr arbeitsreich gewesen; Kiß dankte allen, die ihn tatkräftig unterstützt haben, und nannte ausdrücklich das alte und neue „Dream-Team“ im Bürgermeister-Büro, den „Fels in der kommunalpolitischen Brandung“ – Jutta Pfeifer und Susanne Meiswinkel.

Dann wurde Kiß konkret mit Blick auf die bevorstehenden Aufgaben: Zunächst gelte es, die Finanzlage der Stadt zu klären. Das Haushaltsjahr 2009 werde mit einem Rekorddefizit von 10 Mill. Euro abschließen. Ab sofort gelte es, gemeinsam „an dringend notwendigen strukturellen Verbesserungen zu arbeiten“. Er kündigte schmerzhafte Diskussionen an: „Alles wird auf den Prüfstand müssen – auch liebgewonnene freiwillige Leistungen.“ Dabei gelte es, „das Gesicht unserer Stadt zu bewahren“, z. B. Sport, Kultur und Familienfreundlichkeit als Markenzeichen auch in schweren Zeiten „nicht über die Maßen preiszugeben“. Er wolle aber „keinen Schuldenberg hinterlassen, der nachfolgenden Generationen die Luft zum Atmen“ nehme.

Die Kitas müssten fit für die an sie gestellten Anforderungen gemacht werden, die Diskussion über Grundschulstandorte und deren Zuschnitt müsse mit Blick auf das Wohl der Kinder und Familien geführt werden („Klientelpolitik ist zu vermeiden“), dem demografischen Wandel müsse u. a. in der Stadtentwicklung Rechnung getragen werden.

Im Rathaus will Kiß dafür Sorge tragen, „dass eine noch modernere Organisation gefunden wird, um bei weiter guten Leistungen eine betriebswirtschaftliche Optimierung zu erreichen“. Er selbst wolle z. B. die stellv. Bürgermeisterinnen stärker in repräsentative Aufgaben einbinden. Zugleich legte er einen neuen Dezernatsplan vor, der neben den etablierten Dezernaten ein neues „Dezernat I“ unter seiner Leitung vorsieht. Dessen Zuständigkeit: Personal/Organisation/IT, das Amt für Ordnung und Sicherheit inkl. Feuerschutz (Leitung: Fred Hoffmann) sowie das Bürgeramt. Ferner wird eine Stabsstelle für Wirtschaftsförderung und Tourismus, ebenfalls Kiß direkt zugeordnet (zuständig: Michael Häusig), eingerichtet. Damit solle u. a. auch der besonderen Bedeutung der Innenstadtentwicklung Rechnung getragen werden.